Allgemeine Geschäftsbedingungen

der FINDUS MEDIA GmbH, Liebigstraße 17, 24145 Kiel

Geltungsbereich

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertragsverhältnisses, soweit nicht gesonderte Vertragsbedingungen vorliegen oder etwas Anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

Leistungen und Bedingungen

Inhalt und Umfang der Leistungen des Anbieters bestimmen sich nach den jeweiligen zwischen den Parteien getroffenen vertraglichen Vereinbarungen. Im Folgenden sind die Bedingungen des Anbieters für die Erbringen der jeweiligen Leistungen, soweit diese beauftragt sind, näher definiert.

Inhalte

Der Kunde stellt dem Anbieter – soweit nicht anders vereinbart – die notwendigen Inhalte zur Verfügung. Zu einer Prüfung, ob sich der vom Kunden zur Verfügung gestellte Inhalt für die verfolgten Zwecke eignet, ist – soweit nicht anders vereinbart – der Anbieter nicht verpflichtet. Nur bei offenkundigen Fehlern ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden auf Mängel der Inhalte hinzuweisen.

Der Anbieter wird mit dem Kunden abstimmen, in welcher Form der Kunde dem Anbieter den einzubindenden Inhalt zur Verfügung stellt. Sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wird, wird der Kunde den Inhalt in dem vom Anbieter gewünschten Dateiformat einschließlich der vom Anbieter angegebenen technischen Einzelheiten (z.B. Bildauflösung) zur Verfügung stellen.

Soweit beauftragt erstellt der Anbieter Inhalte in Absprache mit dem Kunden oder nach eigenem Ermessen, soweit Vorgaben des Kunden fehlen. Der Kunde kann einzelne Änderungswünsche äußern, die der Anbieter umsetzen wird. Grundlegende Änderungen, die eine weitgehende Neuerstellung der Inhalte erfordern würden, sind ohne zusätzliche Vergütung nur möglich, falls die Änderungswünsche darauf zurückzuführen sind, dass der Anbieter die Vorgaben des Kunden missachtet hat.

Der Anbieter behält sich alle Urheberrechte an den von ihm erstellten Inhalten und sonstigen Arbeitsergebnissen vor. Dem Kunden wird mit Blick auf die für ihn erstellten Arbeitsergebnisse ein einfaches Nutzungsrecht eingeräumt. Dies schließt ein Bearbeitungsrecht mit ein.

Der Anbieter setzt bei der Erstellung von Inhalten, z.B. von Websites, u.U. fremde Inhalte wie CMS, Templates, Erweiterungen, Skripte, Videos, Fotos, Texte etc. ein. Der Kunden ist hiermit einverstanden und er wird die für die fremden Inhalte geltenden Bedingungen beachten.

Ein Anspruch des Kunden auf Herausgabe von Quellcode gegenüber dem Anbieter besteht nicht.

 

Online-Marketing

Der Anbieter berät den Kunden nach eigenem Ermessen zu dessen genereller Online-Marketing-Strategie und/oder zu konkreten Online-Marketing-Maßnahmen und Empfehlungen für die aus Sicht des Anbieters möglichen/geeigneten Vorgehensweisen.

Ziel der Online-Marketing-Maßnahmen ist es, Aufmerksamkeit auf das Unternehmen des Kunden und/oder die Produkte des Kunden zu lenken und hierdurch nach Möglichkeit den Absatz der Produkte des Kunden zu steigern. Dem Kunden ist bekannt, dass konkrete Umsatzsteigerungen nicht gewährleistet werden können. Eine bestimmte Umsatzsteigerung wird nicht geschuldet.

Es obliegt dem Kunden, sich bei typischerweise anfälligen Themen wie Newsletter-Marketing oder datenschutzrechtlichen Themen beraten zu lassen; der Anbieter darf keine Rechtsberatung leisten. Für alle Maßnahmen ist mithin allein der Kunde verantwortlich. Dies umfasst insbesondere die Pflicht, vom Anbieter vorgeschlagene Maßnahmen auf ihre Zulässigkeit hin zu überprüfen.

Widerspricht der Kunde vom Anbieter vorgeschlagenen Inhalten, Keywords etc. nicht innerhalb von drei Werktagen in Textform, gelten diese als freigegeben. Als freigegeben gelten gleichermaßen alle vom Kunden angestoßenen Maßnahmen, gelieferte Inhalte, vorgeschlagene Keywords etc.

Der Anbieter bemüht sich, seine Maßnahmen konform zu den Richtlinien der jeweiligen Suchmaschine, Handelsplattform bzw. sozialen Netzwerk zu ergreifen. Den Parteien ist jedoch bewusst, dass einzelne Maßnahmen gegen die Richtlinien einzelner Suchmaschinen, Handelsplattformen bzw. sozialer Netzwerke verstoßen können und dass dies keine mangelhafte Leistung durch den Anbieter darstellt. Dies gilt insbesondere, wenn der Kunde die fraglichen Maßnahmen entweder selbst angestoßen oder freigegeben hat. Dasselbe gilt für Maßnahmen, die datenschutzrechtlich unklar sind.

Mitwirkungspflichten/Inhalte

Sofern der Anbieter dem Kunden Vorschläge, Entwürfe, Testversionen oder Ähnliches zur Verfügung stellt, wird der Kunde im Rahmen des Zumutbaren eine schnelle und sorgfältige Prüfung vornehmen. Beanstandungen und Änderungswünsche wird der Kunde dem Anbieter jeweils unverzüglich mitteilen.

Der Kunde ist auch im Übrigen im Rahmen des Zumutbaren zur angemessenen Mitwirkung verpflichtet.

Soweit der Anbieter für die Erbringung seiner Leistungen Zugang zu einem Benutzerkonto des Kunden benötigt, wird der Kunde dem Anbieter die Zugangsdaten zur Verfügung stellen. Die Prüfung, ob die Zurverfügungstellung der Zugangsdaten im Einklang mit den Richtlinien des jeweiligen Drittanbieters steht und welche Folgen bei einem Verstoß drohen, obliegt allein dem Kunden.

Der Kunde wird in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, seine Daten sichern. Hierüber hinaus wird der Kunde zusätzlich vor der Erbringung von Leistungen, die die Datenbestände des Kunden betreffen können, seine Daten unmittelbar vor Beginn der Maßnahmen sichern. Nur wenn dies ausdrücklich vereinbart ist, liegt die Verantwortung für Datensicherungen beim Anbieter.

Fertigstellungstermin

Sofern die Parteien einen Fertigstellungstermin vereinbart haben, ist dieser für den Anbieter nicht verbindlich und verlängert sich um einen angemessenen Zeitraum, sofern er aus Gründen nicht eingehalten werden kann, die der Kunde allein oder überwiegend zu verantworten hat. Dies gilt insbesondere im Fall einer Verletzung von Mitwirkungspflichten durch den Kunden.

Bei der Bestimmung der angemessenen Verlängerung des Fertigstellungstermins ist zu berücksichtigen, dass zum Zeitpunkt der Nachholung der Mitwirkungspflichten durch den Kunden u.U. keine Kapazitäten mehr für die Leistungen frei sind, weil andere, geplante Aufträge anstehen und die Weiterführung bzw. Fertigstellung der Leistungen erst hiernach erfolgen kann.

Vergütung, Zahlungsmodalitäten

Die Vergütung bestimmt sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen.

Erbringt der Anbieter auf Wunsch des Kunden zusätzliche, nicht in den vertraglichen Vereinbarungen enthaltene Leistungen, werden diese nach dem aktuellen Stundensatz des Anbieters abgerechnet.

Notwendige Aufwände, z.B. für Software-Lizenzen und angemessene Reisekosten werden dem Anbieter vom Kunden, soweit nicht anders vereinbart, nach Vorlage der Belege gesondert erstattet.

Soweit nicht anders vereinbart ist der Anbieter bei umfangreichen Projekten berechtigt, dem Kunden in angemessenen zeitlichen Abständen Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Die Höhe der Abschlagszahlungen richtet sich nach dem Wert der jeweils bereits erbrachten Leistungen.

Ist eine Zahlungsfrist nicht vereinbart und auch nicht in der Rechnung angegeben, so sind Rechnungsbeträge ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig.

Sämtliche vereinbarten Preise sind Netto-Preise und verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer.

Gewährleistung

Für die Gewährleistung gilt eine Frist von einem Jahr, wenn der Kunde Unternehmer ist.

Haftung

Der Anbieter haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihm sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

Im Übrigen haftet der Anbieter nur, soweit er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels von besonderer Bedeutung sind, ebenso alle diejenigen Pflichten, die im Fall einer schuldhaften Verletzung dazu führen können, dass die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt. Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters auf Schadensersatz (§ 536a BGB) für bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen; Abs. 3 und 4 bleiben unberührt.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die der Kunde durch zumutbare Maßnahmen, insbesondere regelmäßige, mindestens tägliche, Datensicherung hätte verhindern können.

Freistellung

Der Kunde stellt den Anbieter für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzungen und/oder Verletzungen von Rechten Dritter, etwa durch die Auswahl von Keywords und/oder auf Grund von Inhalten (z.B. verwendete Texte, Fotos, Grafiken, Musik und Videos), von sämtlichen sich daraus ergebenden Ansprüchen Dritter frei und verpflichtet sich, alle etwaigen Kosten, die dem Anbieter durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen, zu ersetzen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen insbesondere die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung, die dem Anbieter entstehen sollten.

Laufzeit, Kündigung

Sofern Laufzeiten vereinbart sind und nichts anderes vereinbart ist, beträgt die Vertragslaufzeit ein Jahr und verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern nicht eine Partei mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Textform kündigt.

Davon unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund zur Kündigung liegt für den Anbieter insbesondere dann vor, wenn

• der Kunde mit der Zahlung der monatlichen Vergütung in Höhe eines Betrags, der das Entgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug ist,
• der Anbieter wegen Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit für den Kunden von Dritten in Anspruch genommen wird oder
• der Kunde in grober Weise seine Mitwirkungspflichten aus diesem Vertrag verletzt.

 

Referenzen

Dem Anbieter ist es gestattet, mit der Tatsache, dass der Kunde den Anbieter beauftragt hat, in geeigneter Weise zu werben, und er darf zu diesem Zweck auch über das Vertragsende hinaus in Referenzlisten online und offline Logos u.Ä. des Kunden verwenden.

Der Anbieter darf den Kunden auf seiner Website und in anderer Form und Weise als Referenzauftraggeber nennen. Der Anbieter darf ferner die vertragsgegenständliche Website nach deren Fertigstellung zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen.

Subunternehmer

Sofern für den Kunden dadurch keine Nachteile entstehen, ist der Anbieter berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen (Subunternehmer) mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

Schlussbestimmungen

Sämtliche Änderungen, Ergänzungen und Erklärungen sind in Textform abzugeben.

Es ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Anbieters.